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Urteil des SG Dortmund kommt Klinik teuer zu stehen

Die Klinik Brilon Wald GmbH & Co. KG hatte in ihrem Haus einen Psychiater im Zeitraum von 1998 bis 2002 auf Stundenbasis als „freien Mitarbeiter“ beschäftigt. Sowohl die Klinik als auch der Psychiater gingen von einem nicht sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnis aus. Ein Irrtum- mein jedenfalls das SG Dortmund. Sozialversicherungspflicht habe deshalb bestanden, weil der Psychiater in die Organisationsstruktur der Klinik eingegliedert, insbesondere in den Betriebsablauf der Klinik eingebunden gewesen sei. Demgegenüber äußerte sich der Psychiater, er habe sich nie als abhängig beschäftigten Klinikarzt gefühlt. Er habe seine Arbeits- und Urlaubszeiten stets selbst und frei bestimmen dürfen. Im übrigen sei er auch nicht zur Teilnahme an den Rufbereitschaftsdiensten der Klinik verpflichtet gewesen; er habe hieran freiwillig aus Kollegialitätsgründen teilgenommen. Mit diesem Vorbringen konnte die beteiligte Klinik und der Psychiater aber beim SG Dortmund nicht durchdringen. Damit gab das SG Dortmund der Deutschen Rentenversicherung Westfalen, die von der Klinik Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von rund 35.000,00 € einforderte, Recht.

Zwar kündigte die Klinik Berufung gegen diese Entscheidung an. Das Urteil zeigt aber die wirtschaftliche Bedeutung solcher Fehleinschätzungen.

20.01.2006


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